Ist Coca Cola eine Wortmarke?
Beispiele für Wortmarken sind Visa, Coca-Cola oder Google. Der Name kann in einer malerischen oder stilistischen Schrift designt sein, aber im Kern ist es dennoch nur Text. Beispiele für Bildmarken sind das Apple-Logo, der Twitter-Vogel oder Targets Zielscheibe.
Welcher Name ist geschützt?
Grundsätzlich sind die Rechte am eigenen Namen geschützt. Gerade beim Thema Firmennamen kann es jedoch zu Überschneidungen verschiedener Rechte kommen. Das Bürgerliche Gesetzbuch, das Markenrecht, das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb und das Handelsgesetzbuch enthalten die Säulen der Namensrechte. Kann ich eine Marke anmelden die es schon gibt? Eine gesetzliche Pflicht zur Anmeldung von Marken gibt es nicht. Wer auf eine Markenanmeldung verzichtet, riskiert allerdings, dass das eigene Markenzeichen (ggf. nach Jahren) von Dritten registriert wird. In diesem Fall gibt es normalerweise keinen Bestandsschutz für den ursprünglichen Verwender des Zeichens.
Wie lässt man eine Marke eintragen?
Um Ihren Firmennamen oder Ihr Firmenlogo in Deutschland als Marke anzumelden, stellen Sie beim Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) einen Antrag auf Markenanmeldung. Die Anmeldung ist sowohl per Post als auch persönlich, per Fax oder online möglich. Wie kann ich eine Marke eintragen lassen? Drei Wege zur Markenanmeldung
DPMAdirektWeb - der schnelle Weg zur signaturfreien Online-Anmeldung mit Warenkorbfunktion für Waren und Dienstleistungen. In wenigen Schritten führen wir Sie durch die Web-Anwendung, so dass Sie Ihre Marke ohne größeren Aufwand schnell und günstig anmelden können.
Warum Bildmarke schützen?
Eine Wort-/Bildmarke anzumelden, bietet aber einen großen Vorteil: Die Eintragung einer Wort-/Bildmarke ist häufig auch dann möglich, wenn die Eintragung einer reinen Wortmarke scheitern würde. Wie lange ist eine Wort Bildmarke geschützt? Wie lange kann die Marke bestehen? Markenschutz entsteht mit Eintragung der Marke in das Register. Die Schutzdauer beginnt mit dem Anmeldetag und beträgt zunächst zehn Jahre. Durch Zahlung der Verlängerungsgebühr kann sie um jeweils weitere zehn Jahre verlängert werden.
Warum Bildmarke?
Sowohl Bildmarke als auch Wort-/Bildmarke werden umgangssprachlich als Werbegrafik, Logo oder Firmen-Signet bezeichnet. Markenrechtlich korrekt ist das Firmen-Signet jedoch keine Marke, sondern das Erkennungszeichen eines Unternehmens. Die Marke ist dagegen das Erkennungszeichen eines Produktes. Ist eine Marke geschützt? Die Eintragung einer Marke trägt dazu bei, diese Vorteile zu sichern und die Marke gegen Missbrauch zu schützen. Als Marke schutzfähig sind der Name und/oder das Logo eines Unternehmens, aber auch die Namen/Logos einzelner Produkte.
Welche Strafe bei Markenrechtsverletzung?
Nach § 143 MarkenG kann eine vorsätzliche Markenrechtsverletzung mit einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder einer Geldstrafe geahndet werden.
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