Ist der Name schon geschützt?
In DPMAregister können Sie kostenfrei nach deutschen Marken recherchieren. Die Datenbank enthält angemeldete, eingetragene und zurückgewiesene nationale deutsche Marken.
Wie ähnlich darf ein Firmenname sein?
Der Firmenname sei markenrechtlich anderen Marken gleichgestellt: "Ähnliche oder identische Firmennamen dürfen sich keine Konkurrenz in derselben Branche machen, Produktbezeichnungen nicht in derselben Waren- und Dienstleistungsklasse", erklärt Prehm. Kann man seine Firma nennen wie man will? Bei Freiberuflern reicht der Familienname aus. Zusätzlich zum Eigennamen dürfen Branchenbezeichnungen, Buchstabenkombinationen und ▪ In das Handelsregister eingetragene Unternehmen können ihre Firma als Sachfirma, Phantasiefirma, Namensfirma oder aus einer Mischform der genannten Arten bilden.
Ist ein Firmenname automatisch geschützt?
Keiner der beiden Firmennamen war als Marke eingetragen – es gibt auch das so genannte Kennzeichen(recht); während die Marke in einem Register (in Deutschland beim DPMA) eingetragen werden muss, um geschützt zu sein, muss das Kennzeichen nicht eingetragen sein: Jeder Firmenname ist automatisch ein Kennzeichen. Welcher Name ist geschützt? Sie können die Recherche des Markennamens von einem Patent- und Markenanwalt durchführen lassen. Dies ist zwar etwas kostenaufwändiger, aber Sie haben den Vorteil, dass Sie Resultate aus einer professionellen Markenrecherche bekommen. So lassen Sie prüfen, ob es den geschützten Namen bereits gibt oder noch nicht.
Ist eine Marke geschützt?
Die Eintragung einer Marke trägt dazu bei, diese Vorteile zu sichern und die Marke gegen Missbrauch zu schützen. Als Marke schutzfähig sind der Name und/oder das Logo eines Unternehmens, aber auch die Namen/Logos einzelner Produkte. Ist die Marke geschützt? Markenschutz entsteht durch die Eintragung einer angemeldeten Marke in das Register des DPMA. Daneben kann Markenschutz auch durch Verkehrsgeltung infolge intensiver Nutzung eines Zeichens im Geschäftsverkehr oder durch allgemeine Bekanntheit entstehen.
Wie prüfe ich ob ein Firmennamen schon vergeben ist?
Verfügbarkeit des Firmennamens prüfen
Eine erste Google-Suche gibt Ihnen erste Hinweise, ob der Name eventuell schon verwendet wird. Die nächsten Schritte sind Suchen in den gängigen Datenbanken: Unternehmensregister bzw. Bundesanzeiger. Wie darf ich meine Firma nicht nennen? Unternehmen, die im Handelsregister eingetragen sind, brauchen den Namen des Unternehmensinhabers nicht zu nennen. Es muss aber immer der Rechtsform-Zusatz enthalten sein: „Malerwerkstatt Köln GmbH“ wäre ein Beispiel.
Wie kann ich mein Kleingewerbe nennen?
Bei einem Kleingewerbe ohne Eintrag im Handelsregister muss aus der Unternehmensbezeichnung deutlich hervorgehen, dass Sie und Ihr Unternehmen praktisch identisch sind. Deshalb muss der Unternehmensname Ihren kompletten persönlichen Namen enthalten, einschliesslich Vor- und Nachname.
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