Was tun bei Markenrechtsverletzung?

So können Sie vorgehen:

1. Dokumentieren Sie den Sachverhalt: Erstellen Sie Fotos oder Screenshots von der Markenrechtsverletzung.
2. Anwalt kontaktieren. Sie können einen Anwalt für Markenrecht kontaktieren, um Ihre Ansprüche durchzusetzen.
3. Verletzer abmahnen & Unterlassungserklärung fordern.
4. Gerichtliche Schritte einleiten.

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Was bedeutet geschützte Wortmarke?

Als Inhaber einer geschützten Wortmarke sind Sie im Besitz des ausschließlichen Rechts für die jeweilige Kennzeichnung. Das bedeutet, dass es Dritten untersagt ist, Produkte oder Dienstleistungen mit jenem Wort bzw. der entsprechenden Zeichenfolge im geschäftlichen Verkehr zu verwenden. Wann ist ein Markenname zu ähnlich? Die Ähnlichkeit einer Wortmarke mit einer reinen Bildmarke kann sich – genau wie im Falle einer Kollision von Wortmarke und 3D-Marke – nur aus dem Aspekt des Bedeutungsgehalts ergeben. Erforderlich ist, dass die Wortmarke die naheliegende, ungezwungene und erschöpfende Bezeichnung des Bildes bzw.

Wie schütze ich meine Marke?

Um Ihren Firmennamen oder Ihr Firmenlogo in Deutschland als Marke anzumelden, stellen Sie beim Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) einen Antrag auf Markenanmeldung. Die Anmeldung ist sowohl per Post als auch persönlich, per Fax oder online möglich. Ist der Name Oktoberfest geschützt? Der Begriff “Oktoberfest” ist ab sofort als Marke ein geschützter Begriff. Das hat das EUIPO nach fünf Jahren Prüfung bestätigt. Deutschlands bekanntestes Volksfest ist damit seit dem 31. August 2021 zunächst bis 2026 als EU-Marke geschützt.

Ist der Name patentiert?

Patentieren lassen sich nur technische Erfindungen (zum Beispiel aus der Verfahrenstechnik oder der Biotechnologie). Hier gilt das Patentrecht. Ein Name oder auch ein Logo sind Gegenstand des Markenschutzes, der sich aus dem Markenrecht ableitet. Ist ein Firmenname geschützt? Gesetzlich geschützt wird der Firmenname zum einen durch das Bürgerliche Recht bei tatsächlicher Verwendung. Zum anderen wird der Firmenname durch das Handelsrecht nach Eintragung des Unternehmens ins Handelsregister geschützt.

Was bedeutet das C in einem Kreis?

"C-im-Kreis" wird inzwischen global als Hinweis auf bestehende Urheberrechte verstanden und in der Regel in Kombination mit dem Jahr, manchmal auch dem genauen Datum der Entstehung des Werks und dem Namen des Urhebers verbunden. Was ist eine Markendarstellung? (1) ¹ Die Marke bedarf einer Darstellung, die den Erfordernissen des § 8 Absatz 1 des Markengesetzes genügt. Die Darstellung kann in Papierform oder auf einem Datenträger eingereicht werden. Der Datenträger muss vom Deutschen Patent- und Markenamt auslesbar sein.

Was kostet eine Markenanmeldung?

Gebührenart	Höhe
Anmeldegebühr bei elektronischer Anmeldung (einschließlich der Klassengebühr bis zu drei Klassen)	290 Euro
Klassengebühr bei Anmeldung (für jede Klasse ab der vierten Klasse)	100 Euro
Anmeldegebühr für eine Kollektiv- oder Gewährleistungsmarke	900 Euro
Beschleunigte Prüfung der Anmeldung	200 Euro