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Ist Change Org noch gemeinnützig?

Die Berliner Finanzverwaltung hat der Petitionsplattform Change.org die Gemeinnützigkeit entzogen. Welche Gründe hierfür ausschlaggebend waren und welche Maßnahmen Change.org nun dagegen ergreifen kann, verraten wir Ihnen in diesem Beitrag. Was ist ein Quorum bei einer Petition? Unter Quorum (lateinisch für deren, Genitiv Plural zu lateinisch qui, quod, der, das, Plural, deutsch Quoren) versteht man die Anzahl Stimmen, die erreicht sein muss, damit eine Wahl oder Abstimmung Gültigkeit erlangt.

Wie funktioniert der Petitionsausschuss?

Ein Petitionsausschuss ist ein parlamentarischer Ausschuss oder ein Ausschuss in kommunalen Vertretungskörperschaften, etwa des Bundestags, des Landtags oder des Gemeinderates, der sich mit Eingaben von Bürgern befasst, die sich von einer Behörde oder einem staatlichen Organ ungerecht behandelt fühlen. Können Kinder Petitionen unterschreiben? Auch beschränkte oder fehlende Geschäftsfähigkeit steht der selbständigen Ausübung des Petitionsrechts nicht entgegen, wenn der Einsender fähig ist, sein Anliegen in verständlicher Form zu äußern. Es können sich daher auch Jugendliche und Kinder an den Ausschuss wenden.

Was ist eine parlamentarische Petition?

Bei einer parlamentarischen Petition wird ein konkretes Anliegen einer Bürgerin/eines Bürgers durch eine Nationalratsabgeordnete/einen Nationalratsabgeordneten vor den Nationalrat gebracht. Warum wurde change Org die Gemeinnützigkeit aberkannt? Zum Hintergrund: Wir hatten im Februar 2019 ordnungsgemäß unsere Steuererklärung abgegeben. Im März 2019 schrieb uns das Finanzamt Berlin und kündigte an, uns die Gemeinnützigkeit aberkennen zu wollen. Die Begründung damals: Wir würden auf Change.org Einzelinteressen befördern.

Was bedeutet Präsenzquorum?

Ein Quorum ist die Zahl der stimmberechtigten Mitglieder, die für eine gültige Abstimmung anwesend sein (Präsenzquorum) bzw. für eine Beschlussfassung zustimmen (Konsensquorum) müssen. Was ist eine parlamentarische Bürgerinitiative? Mit einer parlamentarischen Bürgerinitiative können Bürgerinnen/Bürger ein konkretes Anliegen vor den Nationalrat bringen. Dafür ist die Unterstützung von 500 österreichischen, wahlberechtigten (Wahlalter: 16 Jahre) Staatsbürgerinnen/Staatsbürgern notwendig.

Was sind die Anliegen von Bürgerinitiativen?

Eine Bürgerinitiative ist eine aus der Bevölkerung heraus gebildete Interessenvereinigung, die aufgrund eines konkreten politischen, sozialen oder ökologischen Anlasses in ihrem Bereich Selbsthilfe organisiert und somit möglicherweise Einfluss auf die öffentliche Meinung, auf staatliche Einrichtungen, Parteien oder