Sind Volksentscheide in Deutschland möglich?

Volksentscheide gibt es in Deutschland in allen gesetzgebenden Gebietskörperschaften (also Bund und Länder), allerdings in teils sehr unterschiedlicher Ausgestaltung. In aller Regel sind Volksentscheide in Deutschland verbindlich, es gibt jedoch einige wenige Ausnahmefälle hierzu.

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Wie viele Volksentscheide gab es in Deutschland?

Insgesamt wurden in der Weimarer Republik zwei reichsweite Volksentscheide durchgeführt sowie zwölf direktdemokratische Abstimmungen auf Ebene der Länder. Zugleich wurden aufgrund des Versailler Vertrages in fünf preußischen Provinzen Plebiszite über die territoriale Zugehörigkeit abgehalten. Was bedeutet Volksbegehren und Volksentscheid? Nach der Weimarer Reichsverfassung war ein Volksentscheid herbeizuführen, wenn ein Zehntel der Stimmberechtigten nach Vorlegung eines Gesetzentwurfs in einem Volksbegehren dafür votierte.

Wie kommt es zu einer Volksabstimmung?

Bei einer Volksabstimmung wird das ganze Volk über einen Gesetzesbeschluss des Nationalrates befragt. Volksabstimmungen kommen nur in ganz wesentlichen Fragen zum Einsatz und ihr Ergebnis ist im Gegensatz zu anderen Beteiligungsmöglichkeiten bindend. Bisher wurde dieses Instrument erst zwei Mal eingesetzt. Ist direkte Demokratie in Deutschland möglich? In der Bundesrepublik sind direktdemokratische Verfahren auf der Bundesebene schwach ausgeprägt. Artikel 20 Absatz 2 des Grundgesetzes betont die Volkssouveränität und bestimmt: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volk in Wahlen und Abstimmungen […] ausgeübt.

Wer kann in Deutschland ein Referendum organisieren?

Fakultatives und obligatorisches Referendum

Diese Form des Referendums wird in aller Regel aus der Bevölkerung initiiert, kann manchmal aber z. B. auch von einer zweiten Parlamentskammer anberaumt werden. Wer steckt hinter mehr Demokratie EV? Mehr Demokratie gründete im April 2012 das Bündnis „Europa braucht mehr Demokratie“, an dem unter anderem der Bund der Steuerzahler, die Piratenpartei Deutschland, der Bundesverband Freie Wähler Deutschland, Omnibus für direkte Demokratie und die ödp beteiligt sind.

Welche Volksentscheide gab es in Berlin?

Nr	Bezirk	Wasser Ja(SB)
1	Mitte	22,0 %
2	Friedrichshain-Kreuzberg	26,7 %
3	Pankow	28,0 %
4	Charlottenburg-Wilmersdorf	24,0 %

Welche Volksentscheide gab es in Bayern?

Nr.	Kennwort	Gesetzentwurf von
1	Bayerische Verfassung	Verfassungsgebende Landesversammlung
2	Schulartikel	Landtag (Verfassungsänderung)
		Volksbegehren „CSU-Christliche Volksschule“ (Nr. 3)
		Volksbegehren „Christliche Gemeinschaftsschule“ (Nr. 2)

Was versteht man unter einem Volksbegehren?

Volksbegehren sind für die BürgerInnen ein Weg, selbst ein Gesetzgebungsverfahren einzuleiten. Dabei muss es sich um eine Angelegenheit handeln, die in die Zuständigkeit des Bundes fällt. Volksbegehren müssen keine konkreten Gesetzesvorschläge bzw. -texte vorlegen.