Warum vorhabenbezogener Bebauungsplan?

Vorteile für Investoren als Vorhabenträger

Die Vorteile des vorhabenbezogenen Bebauungsplans für Investoren liegen auf der Hand: regelmäßig scheitern Bauvorhaben daran, dass sie sich nicht in die bereits vorhandene Bebauung in einem unbebauten Innenbereich gemäß § 34 Abs. 1 BauGB einfügen.

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Was ist ein Ve Plan?

Der Vorhaben- und Erschließungsplan ist ein von einem Investor aufgestellter und mit der zuständigen Gemeinde abgestimmter Plan über die Durchführung eines Bauvorhabens einschließlich der Erschließung, dessen Inhalte von der Gemeinde als vorhabenbezogener Bebauungsplan erlassen werden. Wer ist der vorhabenträger? Der Vorhabenträger erarbeitet die städtebauliche Planung und verpflichtet sich zu ihrer Verwirklichung sowie zur Übernahme der Planungs- und Erschließungskosten. Der Vorhabenträger muss über die beplante Fläche verfügen.

Welche Arten von Bebauungsplänen gibt es?

In Deutschland gibt es drei verschiedene Formen des Bebauungsplans. Den einfachen Bebauungsplan, qualifizierten Bebauungsplan sowie den vorhabenbezogenen Bebauungsplan. Üblich ist jedoch der qualifizierte Bebauungsplan. Wann Vorhabenbezogener B Plan? Der vorhabenbezogene Bebauungsplan ist somit "aufzustellen, sobald und soweit es für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist". Zudem muss der vorhabenbezogene Bebauungsplan aus dem Flächennutzungsplan entwickelt werden.

Was ist ein Planerfordernis?

Die Herstellung der Erschließungsanlagen setzt einen Bebauungsplan voraus (sog. Planerfordernis). Liegt ein solcher nicht vor, so dürfen die Erschließungsanlagen nur hergestellt werden, wenn sie den in § 1 Abs. 4 – 7 BauGB bezeichneten Anforderungen entsprechen. Was ist im Flächennutzungsplan geregelt? Beim Flächennutzungsplan handelt es sich um eine grafische Darstellung des Gemeindesgebiets, bei der die gesamte Bodennutzung der jeweiligen Gemeinde zu erkennen ist. Dabei werden zum Beispiel Wohngebiete, Gewerbegebiete und Ackerflächen dargestellt.

Wie wird die Verpflichtung des Vorhabenträgers?

Demnach unterliegt der Vorhabenträger folgenden Verpflichtungen: Er muss die Kosten, welche für die Planung sowie Erschließung entstehen, tragen. Er muss die geplanten Maßnahmen gemäß des Vorhaben- und Erschließungsplans durchführen. Er muss die geplanten Maßnahmen innerhalb einer bestimmten Frist durchführen. Was kann im städtebaulichen Vertrag geregelt werden? Kennzeichnend für städtebauliche Verträge ist in der Regel, dass ein – zumeist privater – Investor die Kosten für bestimmte städtebauliche Projekte übernimmt. Beispielsweise Maßnahmen für die Aufstellung eines Bebauungsplans oder Folgekosten im Rahmen der Erschließung.

Was sind Erschließungsverträge?

Der Erschließungsvertrag ist eine gesonderte Form des städtebaulichen Vertrags. Gemäß § 11 BauGB kann die Gemeinde die Erschließung durch Vertrag ganz oder teilweise auf einen Dritten übertragen. Das vormals in § 124 BauGB a.F. geregelte Recht des Erschließungsvertrags ist nunmehr in § 11 BauGB überführt.