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Wie lange dauert es bis zur Haftprüfung?

Haftsachen werden beschleunigt bearbeitet und der Fortgang besonders kontrolliert. Das Gesetz sieht vor, dass nach spätestens 3 Monaten die Voraussetzungen in einer mündlichen Haftprüfung von einem Richter geprüft werden. Nach 6 Monaten wird die Rechtmäßigkeit vom Kammergericht/OLG geprüft.

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Was passiert wenn man dem Haftrichter vorgeführt wird?

Dieser verkündet lediglich den Haftbefehl und sorgt dafür, dass der Beschuldigte dem zuständigen Haftrichter zugeführt wird. Erst dieser entscheidet dann, ob der Haftbefehl aufrechterhalten bleibt (§115 Abs. 4 StPO) oder ausgesetzt wird (§120 StPO). Der Haftrichter kann auch den Vollzug vorläufig aussetzen (§116 StPO). Wann kann man eine Haftprüfung beantragen? wenn die U-Haft mindestens drei Monate und sie seit der letzten mündlichen Verhandlung min- destens zwei Monate gedauert hat (zur Fristberechnung während laufender HV s.a. OLG Celle NStZ-RR 1996, 171; zur sog. Sperrfrist SSW-StPO/Herrmann, § 118 Rn 7 ff.).

Kann eine Haftprüfung abgelehnt werden?

Haftprüfungen werden nämlich oft mit dem Argument abgelehnt, dass Sie sich bei der zu erwartenden hohen Bestrafung (z.B. eine Freiheitsstrafe, welche nicht mehr zur Bewährung ausgesetzt werden kann, potentiell ins Ausland absetzen könnten. Wie lange dauert es bis man dem Haftrichter vorgeführt wird? In der Regel dauert es 3-4 Monate bis zur Hauptverhandlung, allerdings kann es bei umfangreicheren Verfahren auch bis zu 6 Monate dauern. Die Dauer der U-Haft wird in § 121 StPO geregelt. So besagt § 121 Abs.

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Wann wird man einen Haftrichter vorgeführt?

(1) 1Der Festgenommene ist, sofern er nicht wieder in Freiheit gesetzt wird, unverzüglich, spätestens am Tage nach der Festnahme, dem Richter bei dem Amtsgericht, in dessen Bezirk er festgenommen worden ist, vorzuführen. Wann Haftrichter vorgeführt? (1) Wird der Beschuldigte auf Grund des Haftbefehls ergriffen, so ist er unverzüglich dem zuständigen Gericht vorzuführen. (2) Das Gericht hat den Beschuldigten unverzüglich nach der Vorführung, spätestens am nächsten Tage, über den Gegenstand der Beschuldigung zu vernehmen.

Wann Haftbeschwerde wann Haftprüfung?

Die Haftbeschwerde kann jederzeit eingelegt werden, allerdings nicht, wenn bereits ein Antrag auf Haftprüfung gestellt wurde. Anders als im Rahmen der Haftprüfung hat der Beschuldigte bei einer Haftbeschwerde keinen Anspruch auf eine mündliche Verhandlung. Eine solche kann, muss aber nicht durchgeführt werden. Wer entscheidet über Haftbeschwerde? Wenn eine Haftbeschwerde eingelegt wurde, muss das zuständige Gericht innerhalb von drei Tagen entscheiden. Wenn diese Frist nicht eingehalten wird, gilt mit Ablauf der drei Tage, die eingelegte Haftbeschwerde als begründet (§ 306 Abs. 2 StPO).

Wer entscheidet über die Haftbeschwerde?

Zuständig ist dann in der Regel das Oberlandesgericht gem. § 310 StPO. Die Haftbeschwerde kann gegen die Untersuchungshaft, gegen die Hauptverhandlungshaft und die Inhaftierung wegen des Strafvollzugs (auch bei Überhaft) eingelegt werden.

By Clemen

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