Was versteht man unter einem Planfeststellungsverfahren?

Das Planfeststellungsverfahren ist ein besonderes, streng formalisiertes Genehmigungsverfahren zur umfassenden Entscheidung über die Zulässigkeit zum Beispiel einer Straßenbaumaßnahme.

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Wann kommt es zu einem Planfeststellungsverfahren?

Soll vor Fertigstellung des Vorhabens der festgestellte Plan geändert werden, bedarf es eines neuen Planfeststellungsverfahrens (§ 76 VwVfG). Wird ein Vorhaben, mit dessen Durchführung begonnen worden ist, endgültig aufgegeben, so hat die Planfeststellungsbehörde den Planfeststellungsbeschluss aufzuheben. Wie funktioniert ein Planfeststellungsverfahren? Einen Antrag, um das Planfeststellungsverfahren durchzuführen, stellt der Träge des Vorhabens selbst. Der Träger ist meist das Land oder der Bund. Dem Antrag werden die Planunterlagen in mehrfacher Ausfertigung beigefügt. Nach Vollständigkeitsprüfung findet eine erste Anhörung statt.

Wann plangenehmigung?

- Umweltauswirkungen und möglicher Beeinträchtigung nachbarschaftlicher Belange. Plangenehmigung ist unzulässig für Deponien zur Ablagerung gefährlicher Abfälle (unabhängig von der Kapazität) und nicht gefährlicher Abfälle mit Aufnahmekapazität ≥ 10t/Tag oder Gesamtkapazität ≥ 25.000t (ausgenommen Inertabfälle). Wie lange ist ein Planfeststellungsbeschluss gültig? 4 VwVfG entspricht, wonach ein Planfeststellungsbeschluss außer Kraft tritt, wenn mit der Durchführung des Planes nicht spätestens fünf Jahre nach Eintritt der Unanfechtbarkeit begonnen worden ist.

Was ist ein plangenehmigungsverfahren?

Im Planfeststellungsverfahren werden alle von dem Vorhaben betroffenen öffentlichen und privaten Belange ermittelt, erörtert und gegeneinander abgewogen, sowie widerstreitende Interessen nach Möglichkeit ausgeglichen. Die Zulässigkeit des Vorhabens wird am Ende mit dem Planfeststellungsbeschluss festgestellt. Wann ist ein Planfeststellungsbeschluss unanfechtbar? Der Planfeststellungsbeschluss wird als Verwaltungsakt nach ungestörtem Ablauf der Rechtsmittelfrist (also der Frist innerhalb derer die Erhebung der Anfechtungsklage möglich ist) bestandskräftig. Das heißt, er ist dann unanfechtbar und verbindlich.