Was bedeutet geschützte Wortmarke?
Als Inhaber einer geschützten Wortmarke sind Sie im Besitz des ausschließlichen Rechts für die jeweilige Kennzeichnung. Das bedeutet, dass es Dritten untersagt ist, Produkte oder Dienstleistungen mit jenem Wort bzw. der entsprechenden Zeichenfolge im geschäftlichen Verkehr zu verwenden.
Wann darf man Markennamen verwenden?
1 MarkenG hat z.B. jeder das Recht, seinen Namen im geschäftlichen Verkehr zu benutzen. Dies gilt auch, wenn der Name mit einer älteren Marke übereinstimmt. § 23 MarkenG schützt also den Inhaber eines jüngeren Namensrechts gegenüber Inhabern älterer Markenrechte. Welche Wörter sind patentiert? Die schlechte Nachricht ist: Namen kann man gar nicht patentieren
- Patentieren lassen sich nur technische Erfindungen (zum Beispiel aus der Verfahrenstechnik oder der Biotechnologie). Hier gilt das Patentrecht.
- Ein Name oder auch ein Logo sind Gegenstand des Markenschutzes, der sich aus dem Markenrecht ableitet.
Kann ein Wort geschützt sein?
der „Mercedes-Stern“ oder der angebissene Apfel von „Apple Macintosh“). Wort- und Bildmarken können darüber hinaus in Kombination als Wort-/Bildmarke geschützt werden (z. B. das geschwungene „M“ im Wort „McDonalds“). Was ist besser Wortmarke oder Wort Bildmarke? Der Schutzumfang einer reinen Wortmarke geht im Gegensatz zur Wort-/Bildmarke deutlich weiter, weil unabhängig von einer grafischen Darstellung unterschiedliche Schreibweisen, Schriftarten, Schriftgrößen, groß- und kleingeschriebene Buchstaben, die Aussprache (Phonetik) und der Sinngehalt geschützt sind.
Wie viel kostet es einen Namen zu schützen?
Gebührenart | Höhe |
---|---|
Anmeldegebühr bei Anmeldung in Papierform (inklusive 10 Patentansprüche) | 60 Euro |
- für jeden weiteren Anspruch erhöht sich die Gebühr um | 30 Euro |
Rechercheantragsgebühr | 300 Euro |
Prüfungsgebühr nach gestelltem Rechercheantrag | 150 Euro |
Wie kann ich den Namen meiner Firma schützen?
Einen deutschlandweiten Schutz Ihres Firmennamens erhalten Sie, wenn Sie diesen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Wortmarke eintragen lassen. Nach der Registrierung darf der Name für die registrierten Waren und Dienstleistungen in Deutschland nur von Ihnen benutzt werden. Wie viel kostet es ein Logo zu schützen? Kosten für den Markenschutz Ihres Logos
Eine Markenanmeldung als Bildmarke oder Wort-/Bildmarke kostet nach aktuellen Gebührentabellen des DPMA 290 Euro. Eine Markenanmeldung beim DPMA kostet 290 Euro. In dieser Gebühr sind bereits drei Markenklassen enthalten. Bei einer EU-weiten Anmeldung fallen 900 Euro an.
Ist ein Logo urheberrechtlich geschützt?
Grundsätzlich gilt, dass alle Werke, ob Bilder, Logos oder Grafiken, unter dem Urheberrecht stehen und somit nicht ohne Weiteres von Dritten für eigene Zwecke verwendet werden dürfen.
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