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Wie viel kostet es eine Marke eintragen zu lassen?

Die Anmeldung einer deutschen Marke erfolgt durch Antrag beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Die Grundgebühr für die Anmeldung einer deutschen Marke beträgt 300 Euro (bzw. 290 Euro bei Onlineanmeldung).

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Wer kann eine Marke eintragen lassen?

Für die Eintragung ist das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum zuständig. Das deutsche Markenamt wendet sich an die Weltorganisation für geistiges Eigentum, um eine Marke zu registrieren.

Kann ich als Privatperson eine Marke anmelden?

Marken können grundsätzlich von jedem Unternehmen und von jeder Privatperson angemeldet werden, für beliebige Waren und Dienstleistungen. Ein Geschäftsbetrieb ist nicht erforderlich. Wo kann man eine deutsche Marke anmelden? Drei Wege zur Markenanmeldung

  1. DPMAdirektWeb - der schnelle Weg zur signaturfreien Online-Anmeldung mit Warenkorbfunktion fĂĽr Waren und Dienstleistungen.
  2. DPMAdirektPro - elektronische Anmeldung mit Signatur-Karte.
  3. Anmeldung in Papierform mit den Formularen fĂĽr eine nationale Markenanmeldung.

Was braucht man um eine Marke anzumelden?

Eine Markenanmeldung braucht man nicht.

Eine gesetzliche Pflicht zur Anmeldung von Marken gibt es nicht. Wer auf eine Markenanmeldung verzichtet, riskiert allerdings, dass das eigene Markenzeichen (ggf. nach Jahren) von Dritten registriert wird.
Wie lange dauert es bis eine Marke eingetragen ist? Das Eintragungsverfahren eines Zeichens als Marke dauert – von der Einreichung des Antrags beim Markenamt bis zur schlussendlichen Eintragung der Marke ins Register – im Regelfall circa 7 bis 8 Monate, kann jedoch gegen eine zusätzliche Gebühr beschleunigt werden.

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Wer muss sich in das Handelsregister eintragen lassen?

Kleingewerbetreibende können sich freiwillig in das Handelsregister eintragen lassen. Kaufmann ist, wer ein Handelsgewerbe nach der Definition in § 1 des Handelsgesetzbuches betreibt.

Wer kann eine Marke eintragen lassen?

In der Europäischen Union ist das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) für die Eintragung zuständig. Wer eine Marke international anmeldet, wendet sich zunächst an das deutsche Markenamt, das die Marke im Anschluss bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) registrieren lässt. Was kann man nicht als Marke anmelden? Häufig wird eine Marke nicht eingetragen, weil sie gar nicht schutzfähig ist. Ihr fehlt jegliche Unterscheidungskraft, wenn sie zB. nur aus beschreibenden Angaben besteht.

Ist meine Marke noch frei?

In DPMAregister können Sie kostenfrei nach deutschen Marken recherchieren. Die Datenbank enthält angemeldete, eingetragene und zurückgewiesene nationale deutsche Marken. Wie läuft eine Markenanmeldung ab? Die Markenstellen des Deutschen Patent- und Markenamts klären zunächst, ob alle erforderlichen Angaben, nämlich Anmelder, Marke und das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen, vorliegen. Bearbeitet wird die Markenanmeldung jedoch erst, wenn die Gebühren für die Anmeldung vollständig einbezahlt sind.

Wie kann ich eine Marke patentieren?

Um Ihren Firmennamen oder Ihr Firmenlogo in Deutschland als Marke anzumelden, stellen Sie beim Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) einen Antrag auf Markenanmeldung. Die Anmeldung ist sowohl per Post als auch persönlich, per Fax oder online möglich.

By Pressey Loehrs

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