Ist eine Marke geschützt?

Die Eintragung einer Marke trägt dazu bei, diese Vorteile zu sichern und die Marke gegen Missbrauch zu schützen. Als Marke schutzfähig sind der Name und/oder das Logo eines Unternehmens, aber auch die Namen/Logos einzelner Produkte.

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Was prüft das DPMA?

Es wird festgestellt, ob die Anmeldung die rechtlichen Anforderungen erfüllt, insbesondere ob die Wiedergabe den Formerfordernissen entspricht. Außerdem prüft die Designstelle, ob das angemeldete Design designfähig ist, das heißt die konkrete Form- und Farbgebung eines Produkts zeigt. Wer darf eine Marke anmelden? Eine gesetzliche Pflicht zur Anmeldung von Marken gibt es nicht. Wer auf eine Markenanmeldung verzichtet, riskiert allerdings, dass das eigene Markenzeichen (ggf. nach Jahren) von Dritten registriert wird.

Was kann nicht als Marke geschützt werden?

Sie können kein Zeichen eintragen, das nicht grafisch darstellbar sind und dem jede Unterscheidungskraft fehlt, das also nicht dazu dienen kann, ein Unternehmen von einem anderen zu unterscheiden. Wie lange kann eine Marke geschützt werden? Wie lange kann die Marke bestehen? Markenschutz entsteht mit Eintragung der Marke in das Register. Die Schutzdauer beginnt mit dem Anmeldetag und beträgt zunächst zehn Jahre. Durch Zahlung der Verlängerungsgebühr kann sie um jeweils weitere zehn Jahre verlängert werden.

Wann ist ein Wort geschützt?

Eine Wortmarke besteht aus Wörtern, Zahlen und Buchstaben. Durch einen Eintrag beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) lassen sich sowohl Produktnamen als auch Namen für Dienstleistungen schützen. Registrieren Sie eine Zeichenfolge als Wortmarke, ist diese vor Nachahmungen und unbefugter Fremdnutzung geschützt. Ist der Name Oktoberfest geschützt? Der Begriff “Oktoberfest” ist ab sofort als Marke ein geschützter Begriff. Das hat das EUIPO nach fünf Jahren Prüfung bestätigt. Deutschlands bekanntestes Volksfest ist damit seit dem 31. August 2021 zunächst bis 2026 als EU-Marke geschützt.

Ist der Name patentiert?

Patentieren lassen sich nur technische Erfindungen (zum Beispiel aus der Verfahrenstechnik oder der Biotechnologie). Hier gilt das Patentrecht. Ein Name oder auch ein Logo sind Gegenstand des Markenschutzes, der sich aus dem Markenrecht ableitet. Welcher Name ist geschützt? Sie können die Recherche des Markennamens von einem Patent- und Markenanwalt durchführen lassen. Dies ist zwar etwas kostenaufwändiger, aber Sie haben den Vorteil, dass Sie Resultate aus einer professionellen Markenrecherche bekommen. So lassen Sie prüfen, ob es den geschützten Namen bereits gibt oder noch nicht.

Wann kann ich eine Marke schützen lassen?

Wird ein Antrag zum Schutz einer Marke angenommen, ist die Markeneintragung zunächst für einen Zeitraum von 10 Jahren gültig und kann beliebig oft verlängert werden. Jede Verlängerung ist allerdings mit Kosten verbunden. Beim DPMA beispielsweise kostet die Verlängerung einer Marke mit drei Klassen 750 Euro.