Was kann nicht als Marke geschützt werden?

Sie können kein Zeichen eintragen, das nicht grafisch darstellbar sind und dem jede Unterscheidungskraft fehlt, das also nicht dazu dienen kann, ein Unternehmen von einem anderen zu unterscheiden.

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Wie lange kann eine Marke geschützt werden?

Wie lange kann die Marke bestehen? Markenschutz entsteht mit Eintragung der Marke in das Register. Die Schutzdauer beginnt mit dem Anmeldetag und beträgt zunächst zehn Jahre. Durch Zahlung der Verlängerungsgebühr kann sie um jeweils weitere zehn Jahre verlängert werden. Ist der Name Oktoberfest geschützt? Der Begriff “Oktoberfest” ist ab sofort als Marke ein geschützter Begriff. Das hat das EUIPO nach fünf Jahren Prüfung bestätigt. Deutschlands bekanntestes Volksfest ist damit seit dem 31. August 2021 zunächst bis 2026 als EU-Marke geschützt.

Ist der Name patentiert?

Patentieren lassen sich nur technische Erfindungen (zum Beispiel aus der Verfahrenstechnik oder der Biotechnologie). Hier gilt das Patentrecht. Ein Name oder auch ein Logo sind Gegenstand des Markenschutzes, der sich aus dem Markenrecht ableitet. Welcher Name ist geschützt? Sie können die Recherche des Markennamens von einem Patent- und Markenanwalt durchführen lassen. Dies ist zwar etwas kostenaufwändiger, aber Sie haben den Vorteil, dass Sie Resultate aus einer professionellen Markenrecherche bekommen. So lassen Sie prüfen, ob es den geschützten Namen bereits gibt oder noch nicht.

Wann kann ich eine Marke schützen lassen?

Wird ein Antrag zum Schutz einer Marke angenommen, ist die Markeneintragung zunächst für einen Zeitraum von 10 Jahren gültig und kann beliebig oft verlängert werden. Jede Verlängerung ist allerdings mit Kosten verbunden. Beim DPMA beispielsweise kostet die Verlängerung einer Marke mit drei Klassen 750 Euro. Warum muss ich eine Marke anmelden? Einer der Hauptgründe ist sicherlich der Markenschutz, der einem die Eintragung einer Marke liefert. Sie möchten den Namen Ihres Unternehmens schützen, dann ist die Anmeldung einer Marke der gängige Weg. Vor allem neu am Markt befindliche Unternehmen können sich damit vor Konkurrenten schützen.

Was bedeutet Marke nicht eingetragen?

Häufig wird eine Marke nicht eingetragen, weil sie gar nicht schutzfähig ist. Ihr fehlt jegliche Unterscheidungskraft, wenn sie zB. nur aus beschreibenden Angaben besteht. Dies prüft das DPMA bei der Anmeldung zwar noch. Was ist eine geschützte Marke der Stadt München? Seit fünf Jahren will sich München den Begriff „Oktoberfest“ als Marke schützen lassen. Jetzt wurde der Antrag genehmigt. Der Begriff „Wiesn“ ist schon geschützt. München hat sich „Oktoberfest“ als Marke schützen lassen.

Ist Rekordmeister eine geschützte Marke?

Das im spanischen Alicante ansässige Amt hat den Antrag der Münchner Stadtverwaltung genehmigt und die Marke nunmehr mit dem Status "registriert" auf ihrer Webseite veröffentlicht. Der Markenschutz gilt zunächst bis 2026. Die Münchner Stadtverwaltung will damit Oktoberfest-Profiteuren vorbeugen.