Wann kann eine Marke nicht eingetragen werden?

Häufig wird eine Marke nicht eingetragen, weil sie gar nicht schutzfähig ist. Ihr fehlt jegliche Unterscheidungskraft, wenn sie zB. nur aus beschreibenden Angaben besteht. Dies prüft das DPMA bei der Anmeldung zwar noch.

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Was kostet ein Eintrag ins Markenregister?

Für die Markeneintragung einer deutschlandweit geltenden Marke, die bis zu drei Klassen zugeordnet wird, betragen die Kosten (amtliche Gebühr) 300,00 Euro. Bei elektronischer Anmeldung 290,00 Euro. Jede Klasse, in die Ihre Marke darüberhinaus eingetragen werden soll kostet 100,00. Wie viel kostet es einen Namen zu schützen? Beim DPMA kostet die Markenanmeldung mindestens 300 € (bzw. 290 € bei elektronischer Anmeldung) für 3 Klassen. Für jede weitere Waren- und Dienstleistungsklasse kommen weitere 100 € hinzu. Wenn Sie eine EU-Marke anmelden, entstehen 900 € beim HBMA.

Was kostet eine Markenanmeldung beim Anwalt?

Wird ein Anwalt beauftragt, die Markenanmeldung vorzunehmen, kommen im Regelfall noch Anwaltskosten von etwa 199 € für eine deutsche sowie 299 € für eine europäische Markenanmeldung hinzu. Was prüft das DPMA? Es wird festgestellt, ob die Anmeldung die rechtlichen Anforderungen erfüllt, insbesondere ob die Wiedergabe den Formerfordernissen entspricht. Außerdem prüft die Designstelle, ob das angemeldete Design designfähig ist, das heißt die konkrete Form- und Farbgebung eines Produkts zeigt.

Ist meine Marke schon eingetragen?

In DPMAregister können Sie kostenfrei nach deutschen Marken recherchieren. Die Datenbank enthält angemeldete, eingetragene und zurückgewiesene nationale deutsche Marken. Wann ist ein Unternehmen eine Marke? Eine Marke kann als die Summe aller Vorstellungen verstanden werden, die ein Markenname oder ein Markenzeichen bei Kunden hervorruft bzw. beim Kunden hervorrufen soll, um die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

Wann ist eine Marke zu beschreibend?

Beschreibend sind Marken, wenn sie für die beteiligten Verkehrskreise eine unmittelbare und ohne weiteres erkennbare Aussage über die Art, Natur, Beschaffenheit etc der angemeldeten Waren oder Dienstleistungen enthalten. Wer kann Inhaber einer Marke sein? Wer Inhaber einer deutschen Marke sein kann, beantwortet § 7 MarkenG: natürliche Personen, juristische Personen sowie Personengesellschaften, sofern sie mit der Fähigkeit ausgestattet sind, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen. Im Grunde gibt es bei der Inhaberschaft einer Marke kaum Beschränkungen.

Was kann als Marke registriert werden?

Eine Marke im Sinne dieses Leitfadens ist ein Kennzeichen für Waren oder Dienstleistungen, z. B. in Form von Logos, Namen oder Schriftzügen. Diese können auf dem Produkt selbst, auf der Verpackung, auf der Homepage, auf Broschüren oder dem Geschäft etc.