Was ist ein vollstreckbarer Schuldtitel?
Ein vollstreckbarer Schuldtitel kann beispielsweise ein Urteil, ein Vergleich, ein Beschluss oder ein Vollstreckungsbescheid sein. Ein Schuldtitel wird deshalb in diesem Sinne auch Vollstreckungstitel genannt. Ein Schuldtitel ist die Grundvoraussetzung für jegliche Vollstreckungsmaßnahmen.
Was bedeutet es wenn man einen Titel hat?
Der Begriff Titel wird in der Rechtswissenschaft in der Regel als Kurzbezeichnung für einen Vollstreckungstitel im Zwangsvollstreckungsrecht gebraucht. Er beschreibt aber auch eine besondere Auszeichnung sowie bestimmte Aufenthaltserlaubnisse für Nicht-EU-Bürger in der Europäischen Union. Ist ein vollstreckbarer Titel vorhanden? Die wichtigsten Vollstreckungstitel sind rechtskräftige Endurteile, bestimmte gerichtliche Beschlüsse, Vollstreckungsbescheide, Prozessvergleiche und vollstreckbare Ausfertigungen notarieller Urkunden.
Wann hat man einen Titel?
Titel ist Voraussetzung für die Zwangsvollstreckung
Normalerweise bekommt man einen solchen Titel, wenn man ein Gerichtsverfahren führt. Nachdem die Mühlen der Justiz aber bekanntlich langsam mahlen, ist das mitunter langwierig, kostet viel Geld und führt nur in den seltensten Fällen zum gewünschten Erfolg. Wann bekommt man einen Titel? Hat der Anspruchsgegner die Frist für den Widerspruch versäumt oder verweigert er weiterhin den Ausgleich der verlangten Zahlungen, kann der Gläubiger bzw. Gläubigervertreter den Vollstreckungsbescheid beantragen und auf diese Weise einen vollstreckbaren Titel erwirken.
Was bedeutet vollstreckbarer Titel Nein?
Will der Gläubiger eine Forderung gegen den Schuldner eintreiben, benötigt er einen vollstreckbaren Titel. Eine Rechnung allein genügt nicht. Einen vollstreckbaren Titel verschafft sich der Gläubiger dadurch, dass er bei Gericht einen Vollstreckungsbescheid oder ein Zahlungsurteil erwirkt. Was ist ein vollstreckbarer unterhaltstitel? Um den Unterhaltsanspruch zu vollstrecken, also im Wege der Zwangsvollstreckung durchzusetzen, ist ein vollstreckbarer Unterhaltstitel erforderlich, etwa aus einem Urteil, einer vollstreckbaren Urkunde oder einem Vergleich. Für eine Lohnpfändung ist ein Pfändungs- und Überweisungsbeschluss erforderlich.
Wann ist ein Vergleich ein Vollstreckungstitel?
Um jedoch aus einem Vergleich vollstrecken zu können, muss der Vergleich einen vollstreckbaren Inhalt aufweisen, also inhaltlich bestimmt sein. Das ist nur dann gegeben, wenn der Vergleich aus sich heraus vollstreckbar ist und jeder unbeteiligte Dritte erkennen kann, was der Gläubiger vom Schuldner verlangen kann. Wie lange hat man einen Titel? Titulierte Ansprüche verjähren in 30 Jahren. So steht es in § 197 Abs. 1 Halbsatz 1 BGB. Landläufig wird diese Frist als Höchstfrist angesehen – irrtümlicherweise.
Wie kann man herausfinden ob man einen Titel hat?
Ansonsten kann A beim zuständigen Gericht eine Akteneinsicht und/oder Abschrift verlangen. Hierzu müsste A wissen, ob es überhaupt einen Schuldtitel gibt und welches Gericht den erlassen hat. Soweit man mal weglässt, dass Schuldtitel auch notariell zu Stande kommen können und man sich dann an den Notar wendet.
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