Was darf der Betriebsarzt nicht?
Ärztliche Schweigepflicht
Der Betriebsarzt unterliegt genau wie jeder Arzt der ärztlichen Schweigepflicht. Er darf nicht über das ihm Anvertraute oder über Ergebnisse der Untersuchung den Arbeitgeber informieren. Wenn er die ärztliche Schweigepflicht bricht, macht er sich strafbar.
Ist ein Betriebsarzt verpflichtend?
Soweit nicht ärztliche Untersuchungen in Gesetzen oder Rechtsverordnungen oder Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaften ausdrücklich vorgeschrieben sind, ist ein Arbeitnehmer grundsätzlich nicht verpflichtet, sich vom Betriebsarzt untersuchen zu lassen. Kann man Betriebsarzt vertrauen? In § 3 (3) Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) heißt es: „Zu den Aufgaben der Betriebsärzte gehört es nicht, Krankmeldungen der Arbeitnehmer auf ihre Berechtigung zu überprüfen. “ Der Betriebsarzt hat ferner keine vertrauensärztliche Funktion.
Kann ich Blutabnahme beim Betriebsarzt verweigern?
Eine schriftliche Form ist hierfür nicht notwendig. Zieht der Mitarbeiter aber z. B. den Arm bei der Blutentnahme weg und verweigert diese, so gilt dies auch als Nichteinverständnis. Kann der Arbeitgeber Bluttest verlangen? Bewerber müssen sich bei Tests und Fragen zu ihrer Gesundheit nicht alles gefallen lassen. So dürfe der Arbeitgeber einen Gesundheitstest nur verlangen, wenn er sich konkret auf die berufliche Eignung bezieht. Darauf weist der Arbeitsrechtler Michael Eckert aus Heidelberg hin.
Was darf der Betriebsarzt untersuchen?
Beratung von Arbeitgeber und Arbeitnehmern in allen Fragen des medizinischen Arbeitsschutzes. Unterstützung bei der Beurteilung der Arbeitsbedingungen (Gefährdungsbeurteilung) Untersuchung und arbeitsmedizinische Beurteilung der Arbeitnehmer, Erfassung und Auswertung der Untersuchungsergebnisse. Was darf ein Betriebsarzt abfragen? Sie dürfen grundsätzlich alles verschweigen, was nicht Ihre Arbeitsleistung beeinträchtigen könnte. Dazu zählen zum Beispiel grundsätzlich auch HIV oder andere chronische Erkrankungen.
Welche Auskünfte muss ich dem Betriebsarzt geben?
personenbezogene Daten, die sich auf die körperliche oder geistige Gesundheit einer natürlichen Person, einschließlich der Erbringung von Gesundheitsdienstleistungen, beziehen und aus denen Informationen über deren Gesundheitszustand hervorgehen. Kann man gezwungen werden zum Betriebsarzt zu gehen? Der Arbeitnehmer ist im Normalfall nicht verpflichtet, sich vom Betriebsarzt untersuchen zu lassen, nur, weil der Arbeitgeber dies wünscht. Es gibt auch keine „ungeschriebene“ Pflicht des Arbeitnehmers zur betriebsärztlichen Untersuchung im laufenden Arbeitsverhältnis.
Kann man zum Betriebsarzt gezwungen werden?
Muss ich zum Betriebsarzt? Nein, sagt Sven Thora. Es gibt einen Anspruch auf freie Arztwahl - und die gilt auch im Arbeitsverhältnis. Gelegentlich seien Klauseln im Arbeitsvertrag zu finden, welche die Arztwahl einschränken.
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Jeder Mediziner unterliegt der ärztlichen Schweigepflicht. Er kann dem Arbeitgeber nur sagen, was er tun darf. Das ist eine Regel: arbeitsfähig oder nicht. Fällt der Drogentest positiv aus, wird das Ergebnis unter Verschluss gehalten.
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Sie können Dinge verbergen, die Ihre Arbeitsleistung nicht beeinträchtigen. HIV oder andere chronische Krankheiten gehören dazu.
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